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Erlass für Führerscheinkurse

Erlass für Führerscheinkurse

Erlass betreffend die vorübergehende Anerkennung von theoretischen Fahrschulkursen ohne physische Anwesenheit der Kandidatinnen und Kandidaten in der Fahrschule

Sehr geehrte Damen und Herren!

In der 4. COVID-19-NotMV des BMSGPK ist laut Beschluss des Hauptausschusses des Nationalrats ab 8.Februar 2021 nunmehr eine Lockerung für die Durchführung von Gruppenkursen für den Theorieunterricht in den Fahrschulen vorgesehen. Diese werden unter Einschränkungen abgehalten werden dürfen, insbesondere:

— gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten

— eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard ist zu tragen.

Aufgrund der Abstandsregelung können solche Kurse nur für eine eingeschränkte Personenanzahl abgehalten werden. Jedoch bedarf es einer Lösung, damit

— der mittlerweile (seit Mitte November) gebildete Rückstau an Auszubildenden in den Fahrschulen abgebaut werden kann und

— diese Kandidatinnen und Kandidaten die Ausbildung zur Erlangung einer Lenkberechtigung in absehbarer Zeit absolvieren können.

Angesichts dieser besonderen Ausnahmesituation während der Pandemie erachtet es das BMK für zulässig und vertretbar, dass vorübergehend, (vorerst) beschränkt bis längstens 7. März 2021 die theoretische Fahrschulausbildung auch ohne physische Anwesenheit der Kandidatinnen und Kandidaten in der Fahrschule durchgeführt wird.